§ 1 Allgemeines

Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt einzig auf der Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an.
Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns bestätigt wurden.

§ 2 Preise und Angebote

Unsere Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend.
Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Soweit eine Preisvereinbarung nicht getroffen wurde, gelten unsere Materialpreise und Arbeitslöhne als Rechnungsgrundlage.

§ 3 Lieferungen

Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich oder fernschriftlich bestätigt wurden.
Teillieferungen sind zulässig und sind freibleibend.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt die uns die Lieferung erschweren oder gar unmöglich machen, dazu gehören auch Betriebsstörungen, Aussperrung, Streik, Personalmangel, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Mangel an Transportmitteln,
behördliche Anweisungen usw. auch wenn die bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten auftreten, sind nicht von uns zu vertreten.
Sie berechtigen uns, die Lieferungen oder Leistungen um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils des Vertrages ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Gewährleistung

Mängel sind sofort schriftlich durch den Käufer anzuzeigen.
Bei gerechtfertigter Beanstandung leisten wir Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserung ist zulässig. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung, Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

§ 5 Zahlung

Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig, wenn nicht anders vereinbart.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Eigentum.
Wenn von dritter Seite schon Ansprüche auf die Ware erhoben sind, hat uns der Käufer umgehend davon in Kenntnis zu setzen.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ( auch für Wechsel oder Scheckklagen ) sowie für Mahnverfahren ist Mühlhausen / Thüringen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen sich als unwirksam erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und erklärt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des gesamten Vertrages unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche am nächsten liegt.

§ 10 Datenverarbeitung

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbedingungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern.